Grundlagen zum deutsch-russischen Jugendaustausch:
Unterstützung und Beratung
Die Jugendpolitik der Russischen Föderation
Dina Sokolowa
Rechtsgrundlage und Ziele
In Russland gelten Bürgerinnen und Bürger im Alter von 14 bis 35 Jahre als Jugendliche (mit Stand per Januar 2021 sind das 39,1 Millionen Menschen, also 26 % der Gesamtbevölkerung). Diese Altersspanne ist im Föderalen Gesetz „Über die Jugendpolitik in der Russischen Föderation“ festgelegt.
Die Jugendpolitik in Russland wird in Übereinstimmung mit der Verfassung der Russischen Föderation, dem Föderalen Gesetz „Über die Jugendpolitik in der Russischen Föderation“, dem Föderalen Gesetz „Über die staatliche Förderung von gesellschaftlichen Jugend- und Kindervereinigungen“ sowie den Grundlagen der staatlichen Jugendpolitik der Russischen Föderation für den Zeitraum bis 2025 umgesetzt.
Das Föderale Gesetz „Über die Jugendpolitik in der Russischen Föderation“ bestimmt folgende Ziele der Jugendpolitik:
- den Schutz der Rechte und rechtmäßigen Interessen der Jugend;
- die Gewährleistung gleicher Bedingungen für die geistige, kulturelle, intellektuelle, psychische, berufliche, soziale und körperliche Entwicklung und Selbstverwirklichung der Jugend;
- die Schaffung von Bedingungen für die Partizipation der Jugend am politischen, sozioökonomischen, wissenschaftlichen, sportlichen und kulturellen Leben der Gesellschaft;
- die Erhöhung des Niveaus der interethnischen und interkonfessionellen Eintracht innerhalb der Jugend;
- die Gestaltung eines Systems sittlicher und sinnstiftender Bezugspunkte, die es ermöglichen, Extremismus, Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Korruption und Diskriminierung aufgrund sozialer, religiöser, rassischer und ethnischer Zugehörigkeit sowie anderen negativen sozialen Erscheinungen zu widerstehen;
- die Gestaltung einer Kultur familiärer Verhältnisse und eine Unterstützung junger Familien, die zur Verbesserung der demographischen Situation in der Russischen Föderation beitragen.
Dieses Gesetz bestimmt außerdem die Schwerpunkte der Umsetzung der Jugendpolitik in Russland, zu denen auch die Förderung der internationalen Zusammenarbeit gehört (insgesamt gibt es 21 dieser Schwerpunkte). Es regelt diesen Schwerpunkt in einer eigenständigen Vorschrift. Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Jugendpolitik erfolgt in Übereinstimmung mit der Gesetzgebung und den internationalen Verträgen der Russischen Föderation (mit Stand per 2020 sind 77 multilaterale und bilaterale Regierungsabkommen in Kraft).
Struktur
Jugendpolitik wird in Russland auf föderaler, regionaler und lokaler Ebene umgesetzt.
Auf der föderalen Ebene sind das Ministerium für Wissenschaft und Hochschulbildung der Russischen Föderation, die Föderale Agentur für Jugendfragen sowie andere Ressorts und Behörden für die Umsetzung der Jugendpolitik zuständig. Die Aufgaben sind zwischen Ministerium und Agentur wie folgt aufgeteilt: Das Ministerium erarbeitet die Schwerpunkte der Jugendpolitik und gewährleistet deren normativ-rechtliche Regulierung, die Agentur entwickelt und implementiert in Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Jugendorganisationen Maßnahmen zu den Schwerpunkten der Jugendpolitik und erbringt staatliche Dienstleistungen im Bereich der Jugendpolitik. Darüber hinaus führt das Ministerium gemeinsam mit der Agentur ein jährliches Monitoring der Umsetzung der Jugendpolitik durch und erstellt den staatlichen Bericht über die Lage der Jugend und die Umsetzung der staatlichen Jugendpolitik in der Russischen Föderation.
Auf föderaler Ebene sind außerdem vier Einrichtungen aktiv, die der Föderalen Agentur für Jugendfragen unterstehen: das Zentrum für die Förderung junger Fachkräfte, das Russische Zentrum für die staatsbürgerliche und patriotische Erziehung von Kindern und Jugendlichen, das Zentrum für Jugendressourcen und das Zentrum für die Förderung kreativer Jugendinitiativen.
Auf regionaler und lokaler Ebene sind die regionalen und kommunalen Stellen für Jugendfragen (Ministerien, Verwaltungen, Abteilungen, Ausschüsse oder Referate) sowie regionale und kommunale Einrichtungen für die Umsetzung der Jugendpolitik zuständig.
Gemäß dem Regierungsabkommen von 2004 wurde 2006 in Russland das russische Koordinierungsbüro für die Jugendzusammenarbeit mit der Bundesrepublik Deutschland eingerichtet und in Deutschland die Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch gegründet. Zurzeit werden die Aufgaben des Büros von der Russischen Technischen Universität MIREA wahrgenommen.
Das Büro unterstützt Jugendorganisationen, Schulen, Berufsschulen und andere Organisationen, die deutsch-russischen Jugendaustausch durchführen, methodisch, informativ, beratend und bei der Beantragung der Visa. Sie hilft auch bei der Suche nach Partnerorganisationen in Deutschland und organisiert gemeinsam mit der Stiftung Deutsch-Russischer Jugendaustausch Fortbildungsveranstaltungen für Fachkräfte des Jugendaustauschs.
Neben den staatlichen Organisationen und Einrichtungen stellen die gesellschaftlichen Jugendvereinigungen einen wichtigen Träger der Jugendpolitik dar. Mit Stand per 2017 gibt es in der Russischen Föderation über 80.000 gesellschaftliche Jugend- und Kindervereinigungen.
Seit 1992 ist der Nationalrat der Jugend- und Kindervereinigungen Russlands aktiv, in dem die größten russischen gesellschaftlichen Jugend- und Kindervereinigungen zusammengeschlossen sind und der ihre Interessen auf nationaler und internationaler Ebene wahrnimmt. Auf deutscher Seite arbeitet der Nationalrat der Jugend- und Kindervereinigungen Russlands mit dem Deutschen Bundesjugendring zusammen.
Um fortlaufend über die Jugendpolitik zu informieren, wurde 2016 das automatisierte Informationssystem „Jugend Russlands“ geschaffen – eine Internetplattform, die Jugendliche sowie gesellschaftliche und staatliche Organisationen zusammenbringt, die im Bereich der Jugendpolitik aktiv sind. Über diese Plattform können sich junge Menschen über internationale, föderale und regionale Jugendveranstaltungen informieren, sich für die Teilnahme daran anmelden und für den Gesamtrussischen Jugendprojektwettbewerb bewerben.
Finanzierung
Die Finanzierung der Umsetzung der Jugendpolitik in der Russischen Föderation erfolgt aus Mitteln des föderalen sowie der regionalen und kommunalen Haushalte sowie durch Mittel aus außerbudgetären Quellen.
Seit 2006 existiert in Russland ein System der staatlichen Förderung von nichtkommerziellen Nichtregierungsorganisationen, die sich an der Entwicklung zivilgesellschaftlicher Institutionen beteiligen. Nichtkommerzielle Nichtregierungsorganisationen, die mit der Jugend arbeiten, können Mittel von der Förderstiftung des Präsidenten der Russischen Föderation (Presidential Grants Foundation) erhalten, die zweimal im Jahr Ausschreibungen durchführt, unter anderen zu dem Schwerpunkt „Förderung von Jugendprojekten“.
Darüber hinaus führt die Föderale Agentur für Jugendfragen jährlich den Gesamtrussischen Wettbewerb für Jugendprojekte durch, an dem Bürger und Bürgerinnen der Russischen Föderation im Alter von 14 bis 35 Jahren, Universitäten sowie gesellschaftliche Jugend- und Kindervereinigungen teilnehmen können. Die Gewinner des Wettbewerbs erhalten Fördermittel für die Umsetzung ihrer Projekte.
Dina Sokolowa ist Leiterin des Russischen Koordinierungsbüros für die Jugendzusammenarbeit mit der Bundesrepublik Deutschland.
Weiter geht's hier!
Wissenswertes
- Die Umsetzung des russisch-deutschen Austauschs in den Bereichen Jugend, Schule und Berufsausbildung erfolgt im Rahmen des Abkommens zwischen der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über jugendpolitische Zusammenarbeit vom 21. Dezember 2004. Weitere Informationen finden Sie hier.
Lesenswertes
Hier finden Sie verschiedene Links zu interessanten Strukturen der Jugendpolitik in Russland: